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Die Deutsche Gesellschaft für Allgemeine und Krankenhaus-Hygiene (DGKH) hält die meisten Maßnahmen in der Corona-Krise im Nachhinein für sinnvoll - rät aber auch zu Verhältnismäßigkeit. «Dabei muss das gesellschaftliche Funktionieren und die gesellsc ..
Die Brandenburger Landesregierung plant bisher keinen Stopp der Rückforderung von Corona-Soforthilfen für Unternehmen und Selbstständige aus dem Jahr 2020. «Die Landesregierung beabsichtigt derzeit nicht, eine solche Rechtsgrundlage zu schaffen», tei ..
Wer in Brandenburg wegen bestimmter Corona-Regeln einen Bußgeldbescheid erhalten hat, kann derzeit trotz Entscheidungen des Verfassungsgerichts nicht automatisch mit einer Aufhebung rechnen. Gesundheitsministerin Britta Müller (BSW) verwies auf eine ..
Zahlreiche Apotheken in Berlin laden am 8. Oktober zur «Langen Nacht des Impfens» ein. An dem Tag ist es möglich, sich auch noch zu später Stunde gegen Corona und Grippe impfen zu lassen. In Berlin gibt es fast in jedem Bezirk Apotheken, die mitmache ..
Die Corona-Regeln zur Maskenpflicht für Brandenburg von Oktober 2020 sind aus Sicht des Verfassungsgerichts Brandenburg teils nichtig. Die Verfassungsrichter halten die damalige Maskenpflicht grundsätzlich für gerechtfertigt, aber die Regelungen für ..
Das Deutsche Rote Kreuz bemängelt einen fehlenden Lerneffekt nach nationalen Krisen wie der Coronapandemie. «Wir leiden in Deutschland an einer sehr ausgeprägten Katastrophen-Demenz», sagte Hubertus Diemer, Vorstandsvorsitzender des Landesverbandes B ..
Der Fall um ein wegen Verleumdung und Beleidigung gegen den Virologen Christian Drosten erstinstanzlich verwarnten Camper-Paar aus Berlin geht Anfang Oktober in die nächste Runde. Am 1. Oktober soll in Neubrandenburg der Berufungsprozess starten, wie ..
Mehr als fünf Jahre nach dem Beginn der Corona-Krise möchte sich Brandenburg besser auf Krisen vorbereiten. Dazu müsse der Landespandemieplan überarbeitet werden, sagte der Referatsleiter für Infektionsschutz im Gesundheitsministerium, Ulrich Widders ..
Das Verfassungsgericht Brandenburg hat die Corona-Regeln zur Maskenpflicht aus dem Jahr 2020 bestätigt, aber die Einschränkung für Versammlungen für nichtig erklärt. Damit sei eine Normenkontrollklage der AfD-Landtagsfraktion überwiegend erfolglos, t ..
Ein Brandenburger Projektleiter hat nach einer Corona-Erkrankung erfolglos vor Gericht darum gekämpft, dass diese als Arbeitsunfall anerkannt wird. Es fehle der erforderliche Beweis dafür, dass die Übertragung mit dem Covid-19-Virus tatsächlich am Ar ..
Die von Brandenburgs SPD-BSW-Koalition eingesetzte Corona-Enquete-Kommission hat nach der ersten konstituierenden Sitzung nun die inhaltliche Arbeit aufgenommen. Die Folgen der Krise seien nach wie vor gegenwärtig, sagte Gesundheitsstaatssekretär Pat ..