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Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat vor der Bedrohung der Demokratie gewarnt. Auf der Welt verabschiede sich «ein Land nach dem anderen» von Demokratie und Freiheit und gebe sich irgendeiner Form des Autoritarismus hin, sagte Weimer (parteilos) i ..
Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten am 20. September wollen 30 Parteien antreten. Das teilte das Landeswahlamt nach Ablauf der Frist für sogenannte Beteiligungsanzeigen mit. Zum Vergleich: Beim Wahlgang 2021 hatten ..
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat Kritik zurückgewiesen, die Ladung des ehemaligen Kultursenators Joe Chialo (CDU) vor den Untersuchungsausschuss sei mit Absicht verzögert worden. «Es kam mit Blick auf die Zustellung der Ladung z ..
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat sich für eine Olympia-Bewerbung der Stadt ausgesprochen. Für einen Pro-Olympia-Antrag der Koalition stimmten CDU, SPD und AfD. Linke und Grüne stimmten dagegen. «Unsere Bewerbung ist ein echtes Zukunftsversprechen fü ..
Das Mahnmal für die zerstörte Synagoge und die jüdischen Opfer der Nazis in Berlin-Spandau ist beschmiert worden. Nach Erkenntnissen der Polizei bemaltem Täter das Mahnmal am Lindenufer in den vergangenen Tagen mit wachsartiger Kreide, wie mitgeteilt ..
CSU-Chef Markus Söder will per Bundesrat die Enteignung von privaten Wohnungsunternehmen in Deutschland verbieten lassen. Derartige Pläne, wie es sie in Berlin gebe, seien «eine Schnapsidee. Das ist der Tod des privaten Wohnungsbaus und reiner Sozial ..
Für die geplante Kunstausstellung im Schloss Bellevue in Berlin können wieder Tickets gebucht werden. Kurze Wartezeiten seien möglich, teilte die Akademie der Künste (AdK) bei Instagram mit. Zuvor hatte es Technikprobleme gegeben. «Danke für das groß ..
Der Bundestag verzichtet auf ein mehrere hundert Millionen Euro teures Neubauprojekt unweit des Reichstagsgebäudes. Das hat die Bau- und Raumkommission nach Angaben ihres Vorsitzenden Omid Nouripour (Grüne) einstimmig beschlossen. Bundestagspräsident ..
Eine Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner befürwortet einer repräsentativen Umfrage zufolge die Randbebauung des Tempelhofer Felds. Auf die Frage «Wie stehen Sie zu einer maßvollen Bebauung am Rand des Tempelhofer Felds zur Schaffung von zusätzlic ..
Mehr als 2.000 antisemitische und antiisraelische Beleidigungen, Drohungen, Beschädigungen und Angriffe sind in Berlin im letzten Jahr von einer Dokumentationsstelle gezählt worden. Die Zahl lag mit 2.197 etwas niedriger als im Vorjahr 2024, aber meh ..
Die AfD-Fraktionsspitze im Brandenburger Landtag stellt sich hinter eine umstrittene Äußerung zum 8. Mai 1945 - dem Ende des Zweiten Weltkriegs - als «Tag der Vernichtung». «Der 8. Mai ist eben damit verbunden, dass eine kommunistische Diktatur in ei ..