Anne Frank Zentrum gegen Einschnitte bei «Demokratie leben!»

Das Anne Frank Zentrum in Berlin befürchtet Rückschläge im Kampf gegen Antisemitismus wegen geplanter Einschnitte im Bundesprogramm «Demokratie leben!». Denn auch die Förderung des Kooperationsverbunds gegen Antisemitismus werde nach derzeitigen Plänen des Familienministeriums nach 2027 nicht fortgesetzt, erklärte Direktorin Veronika Nahm. «Die Änderungen im Programm 'Demokratie leben!' bedrohen die dringend benötigte, ganzheitliche Antisemitismusprävention und -bekämpfung.»

Familienministerin Karin Prien (CDU) hatte Korrekturen in dem Programm angekündigt, weil das Verhältnis aus Mitteleinsatz und Ergebnis nicht stimme. Demnach sollen die Förderungen von als 200 Projekten zum Jahresende auslaufen und die Förderrichtlinien überarbeitet werden. Grundsätzlich könnten sich bisher geförderte Institutionen danach neu bewerben.

Förderung war auf acht Jahre angelegt

Nahm sagte, gerade langfristige Förderung sei wichtig, um Strukturen zu erhalten und Verlässlichkeit der Angebote zu gewährleisten. Die Förderung des Kooperationsverbunds hatte nach ihren Angaben 2025 begonnen und war auf acht Jahre angelegt. 

Zum Verbund gehören neben dem Anne Frank Zentrum auch die Bildungsstätte Anne Frank, der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus RIAS, das Kompetenzzentrum antisemitismuskritische Bildung und Forschung KOAS, die Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus und der Zentralrat der Juden in Deutschland.

Für «Demokratie leben!» sind dieses Jahr rund 190 Millionen Euro vorgesehen. Der Etat für 2027 steht nach Angaben aus Priens Ministerium noch nicht fest.