Stettner: Unis müssen Antisemitismus einheitlich bekämpfen

Senatsbeauftragter soll die Deutungshoheit haben

Selbstverständlich erwarte er von allen Berliner Hochschulen ein einheitliches Vorgehen gegen Antisemitismus. «Und selbstverständlich hat ein vom Senat Beauftragter gegen Antisemitismus an Hochschulen eine Deutungshoheit darüber, was Antisemitismus an Hochschulen ist und was nicht.» Unter anderem dafür werde er schließlich eingesetzt. 

Seit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 ist es mehrfach zu Protestaktionen und Hörsaalbesetzungen durch propalästinensische Aktivisten an Berliner Hochschulen gekommen. 

Erst am Mittwoch hatte das Präsidium der Humboldt-Universität entschieden, einen Hörsaal von der Polizei räumen zu lassen. Nach Angaben der Hochschulleitung hatten die Besetzer unter anderem auf Bannern das Existenzrecht Israels geleugnet und den Hörsaal erheblich beschädigt. 

Immer wieder gibt es propalästinensische Proteste an den Unis

Fast ein Jahr zuvor hatten propalästinensische Aktivisten in einem anderen Gebäude der Humboldt-Universität unter anderem Wände, Türen und Büros beschmiert und Regale umgestoßen. Damals hatte die Universitätsleitung die Besetzung zunächst geduldet. Einen Tag später rückte die Polizei dann aber doch zur Räumung an. 

Propalästinensische Protestaktionen sorgten im vergangenen Jahr auch an anderen Hochschulen wie der Freien Universität oder der Technischen Universität für Schlagzeilen und zum Teil für Kritik an den Hochschulleitungen beim Umgang damit.

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