Unmut und Rücktrittsforderungen bei Berliner Grünen

Bei den Berliner Grünen gibt es Unmut über das eher durchwachsene Wahlergebnis und Rücktrittsforderungen an das Führungspersonal. «Die Führungsspitze muss Verantwortung für Aufstellung und Wahlergebnis übernehmen und zurücktreten», heißt es in einer internen Wahlauswertung aus dem Grünen-Kreisverband Mitte, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuerst hatte der «Tagesspiegel» berichtet. 

«Der Senat sollte aus neuem Personal beispielsweise mit Exekutivkompetenz aus den Bezirken bestehen», heißt es mit Blick auf eine mögliche rot-grün-rote Koalition weiter. Künftig müsse es vor Wahlen mehr Mitgliederbeteiligung beim Personal und mehr Eigenständigkeit bei der Programmatik geben. «Ein glaubwürdiger politischer Neustart in der Stadt gelingt nur mit personeller Erneuerung an der Spitze.» 

Nichts erreicht? 

Die Autoren der Analyse weisen darauf hin, dass das Wahlergebnis der Grünen von 14,3 Prozent - das nur Platz vier hinter Linken, CDU und AfD bedeutet - das schlechteste seit 20 Jahren sei. Praktisch alle Wahlziele seien verfehlt worden. Die Grünen profitierten kaum vom 20-jährigen Schrumpfungsprozess der SPD oder vom Bundestrend, der Grünen-Landesverband erziele schlechtere Wahlergebnisse als der Bundesverband. 

 «Auch im Vergleich mit anderen Städten und Ländern bleiben wir in Berlin weit unter unserem Potenzial», heißt es weiter. «Berlin ist insgesamt unzufrieden mit dem Spitzenpersonal, aber mit unserem seit 2021 am meisten.» 

Die genauen Adressaten der Forderungen werden in dem Papier nicht genannt. Im Fokus stehen aber in erster Linie Spitzenkandidat Werner Graf und seine Co-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch. Beide waren bisher Fraktionschefs. Jarasch war Spitzenkandidatin bei der später für ungültig erklärten Berlin-Wahl 2021 und bei der Wiederholungswahl 2023. 

Der Grünen-Kreisverband Mitte ist der größte der Partei in Berlin. Bei den Grünen in der Hauptstadt gibt es unterschiedliche Flügel, die sich gerne mal gegenseitig das Leben schwer machen.