SPD Berlin-Mitte drängt auf Klärung der Kandidatur

Im SPD-Kreisverband in Berlin-Mitte steht die Kandidatin für das Bürgermeisteramt in der Kritik. Die Kreisvorsitzenden drängen auf eine schnelle Lösung.

Die Spitze des SPD-Kreisverbands Berlin-Mitte will möglichst schnell klären, wer für die Partei für das Bezirksbürgermeisteramt kandidiert. Der geschäftsführende Kreisvorstand hatte die bisherige Kandidatin Uta Francisco dos Santos zum Rücktritt von ihrer Kandidatur für die Wahl am 20. September aufgefordert. Dieser Bitte sei sie bislang nicht nachgekommen, teilten die Kreisvorsitzenden Annika Klose und Yannick Haan am Freitagabend mit.

«Wir werden daher dem Kreisvorstand am Dienstag vorschlagen, eine neue Nominierung vorzunehmen und alle dafür erforderlichen weiteren Schritte unverzüglich einzuleiten, sollte ein freiwilliger Verzicht nicht erfolgen.»

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Kreisvorsitzende sehen ungeklärte Fragen

Der SPD-Kreisverband ist nach Berichten über Wahlkampfaktivitäten trotz einer Krankmeldung auf Distanz zu Uta Francisco dos Santos gegangen. Klose und Haan hatten das damit begründet, sie sei nicht transparent mit ihrer persönlichen und beruflichen Situation umgegangen. Dadurch hätten sich schwerwiegende Fragen ergeben, die geklärt werden müssten.

Uta Francisco dos Santos hatte am Donnerstag über einen Anwalt erklären lassen, sie sei seit längerer Zeit krankgeschrieben. Allerdings bescheinige ein ärztliches Attest, dass ihr ehrenamtliches Engagement, auch ihre Kandidatur, den Genesungsprozess nicht behinderten.

Bei einer Delegiertenversammlung am 20. November war Francisco dos Santos auf Platz eins der SPD-Liste für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung in Mitte gesetzt worden. Damit war sie auch Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin.

SPD-Kreisverband Berlin-Mitte drängt auf Klärung der Kandidatur für Bezirksbürgermeisteramt