Nur wenige Tage vor dem SPD-Landesparteitag am kommenden Wochenende hat die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ihren bisherigen Vorsitzenden Raed Saleh im Amt bestätigt. Bei der Wahl während der regulären Fraktionssitzung am Dienstag stimmten 25 der 33 anwesenden Abgeordneten für ihn - rund 76 Prozent. Als Gegenkandidat hatte sich kurzfristig Ex-Finanzsenator Matthias Kollatz gemeldet, der allerdings lediglich 8 Stimmen erhielt.
«Die Fraktion ist jetzt sortiert», sagte Saleh nach seiner Wahl im Abgeordnetenhaus. Er sei sehr froh, dass sich am Samstag auch die Partei sortieren werde - dann steht die Wahl der neuen Doppelspitze im SPD-Landesverband an. «Es liegt viel Arbeit vor uns.»
Keine Entscheidung für eine Doppelspitze
Saleh (46) führt die Fraktion mit derzeit 34 Abgeordneten bereits seit 2011 an. Innerparteilich steht er allerdings in der Kritik. Im Vorfeld der Vorstandswahl hatte es den Vorschlag gegeben, die Fraktion solle künftig wie bei Linken und Grünen von einer Doppelspitze mit jeweils einem Mann und einer Frau geführt werden. Tatsächlich stimmte die Fraktion einstimmig einer Statutenänderung zu, die eine Doppelspitze prinzipiell ermöglicht.
