Linke will erneut über Vanessa Emde diskutieren

Die Linke in Berlin will bereits am Dienstag erneut mögliche Konsequenzen für die umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde diskutieren. Das kündigte der Linke-Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze im Deutschlandfunk an. Auf die Frage, ob Emde weiter Fraktionsmitglied bleibe, sagte der Linke-Politiker: «Das werden wir sehen. Wir werden uns morgen auch im Fraktionsvorstand nochmal mit dem Thema beschäftigen.»

Emde steht wegen Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik. Ihr wird unter anderem vorgeworfen, das Existenzrecht Israels in Zweifel zu ziehen. Am Samstag nahm sie am Rande des Linke-Parteitags an einer Kundgebung gegen den Kurs ihrer eigenen Parteispitze teil. 

Emde war am 20. September neu ins Abgeordnetenhaus gewählt worden. Inzwischen sieht die Fraktionsspitze keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mehr mit ihr. Der Abgeordneten aus Neukölln könnte der Ausschluss aus der Fraktion drohen. Bereits bei der Fraktions- und der Fraktionsvorstandssitzung in der vergangenen Woche war Emdes Verhalten ein Thema. 

Weitere Schritte sollen besprochen werden

Emde hatte bei einer früheren Linke-Fraktionssitzung zunächst wie alle anderen Abgeordneten eine Erklärung zum Antisemitismus unterschrieben, die das Existenzrecht Israels bekräftigt. Kurz darauf distanzierte sie sich davon in einem auf Instagram veröffentlichten Video. «Zunächst haben wir versucht, mit allen Abgeordneten, die gewählt worden sind, in die Fraktion zu gehen», sagte Schulze. Dazu diene die Erklärung, die die Beschlusslage der Linke bekräftige.

«Über diese Brücke ist Frau Emde erstmal gegangen und hat dann mit ihrem Video zwei Tage danach diese Brücke wieder eingerissen», so der Linke-Fraktionschef. «Unser Ziel ist, dass alle Abgeordneten, so wie sie es unterschrieben haben, auch hinter den Beschlüssen der Linken stehen.» 

Dazu gehöre auch, aktiv und produktiv daran mitzuarbeiten, wenn sich die Partei für den Eintritt in eine Koalition entscheide. «Diese Arbeitsgrundlage sehen wir im Moment mit Frau Emde nicht», sagte Schulze. «Wie die weiteren Schritte aussehen, werden wir unter anderem morgen in unseren Gremien besprechen.» Grüne und SPD fordern von der Linke ein konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen. Am Vormittag haben Koalitionsverhandlungen der drei Parteien begonnen.