Kanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Ausgangslage der SPD in Brandenburg vor der Landtagswahl trotz eines Vorsprungs der AfD in Umfragen für gut. Eine Zusammenarbeit seiner Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kann er sich derweil nicht vorstellen.
«In Brandenburg haben Regierungschef Dietmar Woidke und seine Regierung eine ausgezeichnete Bilanz vorzuweisen. Brandenburg verzeichnet gerade ein außerordentliches Wirtschaftswachstum», sagte der SPD-Politiker der «Märkischen Allgemeinen» (Donnerstag) im Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) «Und das hat nicht allein mit dem Autobauer Tesla zu tun, sondern mit vielen industriellen Ansiedlungen. Erst vor Kurzem habe ich das Bahnausbesserungswerk in Cottbus eingeweiht. Da entstehen 1200 hoch qualifizierte Arbeitsplätze.»
Am 22. September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Die SPD regiert seit 1990 mit wechselnden Partnern, derzeit unter Regierungschef Dietmar Woidke mit CDU und Grünen. In der jüngsten veröffentlichten Wahlumfrage vom Januar lag die SPD mit 17 Prozent auf dem dritten Platz hinter AfD und CDU, in den meisten Umfragen davor kam sie mit 20 bis 22 Prozent auf Platz zwei hinter der AfD. Scholz hat in Potsdam und Umgebung seinen Bundestagswahlkreis. Er war am Montag in Brandenburg an der Havel zum «Kanzlergespräch» zu Gast.
