Giffey nicht mehr im Berliner Abgeordnetenhaus

Berlins wohl prominenteste SPD-Politikerin, die frühere Bundesministerin und Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey, wird dem neuen Abgeordnetenhaus nicht mehr angehören. In ihrem Wahlkreis in Rudow im Bezirk Neukölln verpasste die 48-Jährige bei der Berlin-Wahl ein Direktmandat, wie aus der Ergebnispräsentation der Landeswahlleitung hervorgeht. Sie unterlag demnach mit 26,3 Prozent knapp dem CDU-Kandidaten Olaf Schenk, der auf 27,7 Prozent kam. 

Bei der Aufstellung der Bezirksliste war die Politikerin von der SPD nicht berücksichtigt worden. Ein Direktmandat im Wahlkreis war daher ihre einzige Chance, wieder ins Landesparlament zu kommen. In ihrem Wahlkampf warb sie unter anderem auf großen Plakaten gezielt um die Erststimme - am Ende vergeblich. Giffey fehlten gut 300 Stimmen. 

Ob die Wirtschaftssenatorin künftig in der Politik noch eine Rolle spielt, ist offen. Theoretisch könnte sie auch ohne Parlamentsmandat an Koalitionsverhandlungen teilnehmen oder einer neuen Regierung als Senatorin angehören. Es könnte aber auch das Ende ihrer politischen Karriere bedeuten.

Wechsel des Koalitionspartners

Giffey hatte die Berliner SPD 2021 und bei der Wiederholungswahl 2023 noch als Spitzenkandidatin angeführt. Von 2021 bis 2023 amtierte sie als Regierende Bürgermeisterin in einer rot-grün-roten Koalition. 

Nach der Wiederholungswahl 2023 bildete die SPD dann - auch auf Betreiben Giffeys - eine Koalition mit dem damaligen Wahlsieger CDU. Und das, obwohl es auch für eine Fortsetzung der Koalition mit Grünen und Linken mit Giffey im Rathaus gereicht hätte. Sie wurde stattdessen im schwarz-roten Senat Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie Vize-Regierungschefin. 

Schneller Aufstieg 

Giffey - aufgewachsen in Brandenburg - galt schon früh als politisches Talent. Bekanntheit über Berlin hinaus erlangte sie als Bezirksbürgermeisterin in Berlin-Neukölln, wo sie 2015 bis 2018 entschlossen soziale Probleme anging. 2018 stieg Giffey zur Bundesfamilienministerin auf. Im Zuge einer länger schwelenden Plagiatsaffäre um ihre Dissertation trat sie im Mai 2021 von dem Amt zurück und verlor kurz darauf ihren Doktortitel.

Giffey startete aber in der Berliner Landespolitik neu durch. Die Hauptstadt-SPD wählte sie zusammen mit Raed Saleh bereits Ende 2020 an die Parteispitze. Als Spitzenkandidatin führte Giffey die SPD bei der später wegen Pannen für ungültig erklärten Wahl 2021 zum Sieg. Damals holte sie in Rudow auch das Direktmandat, das sie bei der Wiederholungswahl 2023 indes nicht verteidigen konnte. Damals zog Giffey über die Liste ins Abgeordnetenhaus ein.