Die SPD/BSW-Koalition ist bald ein Jahr im Amt – ob die Regierung dazu aber eine gemeinsame Bilanz präsentiert, ist eher unwahrscheinlich. «Es ist eine Bilanz im Gespräch», sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Zossen. «Aber ob da jetzt eine PK (Pressekonferenz) geplant wird oder was anderes gemacht werden muss – wir sind ja im ständigen Gespräch mit der Presse.»
Vize-Regierungssprecher: Kein Termin geplant
Die «Märkische Oderzeitung» schrieb, Woidke und sein Stellvertreter, BSW-Finanzminister Robert Crumbach, hätten entschieden, dass ein geplanter Termin zur Vorstellung der Bilanz nicht stattfinden solle. Grund sei die Instabilität des kleineren Koalitionspartners BSW. Die Ministerien sollten ihre wichtigen Projekte selbstständig in ihre Pressearbeit einfließen lassen.
Nach Angaben der Landesregierung war bisher kein gemeinsamer Termin vorgesehen. «Da wir nichts geplant haben, können wir auch nichts absagen», sagte Finanzminister und Vize-Ministerpräsident Crumbach vom BSW. Eine Bilanz nach einem Jahr gilt zudem als unüblich. Im März hatten beide Regierungspartner die ersten gemeinsamen 100 Tage bewertet.
