Nach dem Parteiaustritt von vier BSW-Landtagsabgeordneten in Brandenburg ist einer wieder eingetreten - die drei übrigen halten derzeit aber an ihrer Entscheidung fest. Das sagten die Parlamentarier Jouleen Gruhn, Melanie Matzkies und André von Ossowski der Deutschen Presse-Agentur. Matzkies sagte, es gebe bei ihr aber Überlegungen, die «nicht abgeschlossen» seien.
Die vier Abgeordneten hatten vor rund zwei Wochen ihren Parteiaustritt aus dem BSW erklärt. Als Gründe nannten sie unter anderem «autoritäre Tendenzen» und die zunehmende Dominanz radikalisierter Positionen im BSW. Simon sagte am Dienstag, ihm sei klargeworden, dass er innerhalb der Partei mehr bewirken könne als außerhalb. Der aktuelle Zustand der Fraktion lasse Wege offen, «dass wir aufeinander zugehen können und daran will ich mitwirken».
Fraktion in der Krise
Die BSW-Landtagsfraktion ist nach den Parteiaustritten in einer Krise, die auch die SPD/BSW-Koalition in Bedrängnis bringt. Sie hatte sich am Streit über die Rundfunkreform entzündet, die die Mehrheit der Fraktion im Landtag abgelehnt hat. Die drei noch immer ausgetretenen Abgeordneten hatten vergangene Woche bei der Abstimmung den Plenarsaal verlassen, um nach eigenen Angaben die Mehrheitslinie der Fraktion nicht zu gefährden.
Der bisherige stellvertretende BSW-Fraktionschef Christian Dorst denkt über einen möglichen Parteiaustritt nach. Dorst hatte am Freitag mit Verständnis auf eine Äußerung von Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund zur NS-Zeit reagiert. Daraufhin trat er nach einem Gespräch mit der Landes- und Fraktionsspitze zurück.
Copyright 2025, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
