Dem SPD-Bezirksstadtrat Kevin Hönicke in Lichtenberg droht die Abwahl. Schon am Donnerstag soll das Thema bei einer Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) diskutiert werden. Die Abstimmung darüber ist bei der nächsten regulären Sitzung am 11. Juli geplant.
SPD, CDU, Grüne und Linke haben gemeinsam einen Abberufungsantrag eingebracht, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Kevin Einenkel der dpa. Er gehe daher von einer ausreichenden Unterstützung aus.
37 von 55 Abgeordnete müssten zustimmen
Für Hönickes Abwahl ist nach Angaben des Bezirksamts eine Zweidrittelmehrheit aller BVV-Mitglieder notwendig, nicht nur der bei der Abstimmung Anwesenden. Das Bezirksparlament hat 55 Abgeordnete. Für die Abwahl müssten daher mindestens 37 von ihnen stimmen. Die vier Fraktionen kommen zusammen auf 42 Abgeordnete.
Hönicke wird vorgeworfen, im Mai 2023 einer Berliner Zeitung anonym interne E-Mails über ein Jahr zurückliegende Vorwürfe von Dienstmissbrauch und sexueller Belästigung in einem anderen Amt weitergeleitet zu haben. Im Oktober hatte Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) ihn freigestellt.