Linke verlangt Rücktritt von CDU-Abgeordneten nach Berliner Antisemitismus-Förderaffäre

Kultursenatorin ist zurückgetreten

Die Kultursenatorin hatte am Freitag um ihre Entlassung gebeten. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) nahm das Rücktrittsgesuch an. Zuvor hatte der Berliner Landesrechnungshof am Donnerstag die Förderung einer Reihe von Projekten im Bereich der Antisemitismusprävention in Millionenhöhe als rechtswidrig bewertet.

Bereits am Dienstag hatte der Senat den Staatssekretär für gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Kulturverwaltung, Oliver Friederici, entlassen. Er verantwortete den Bereich, der für die Vergabe von Fördermitteln an Projekte gegen Antisemitismus zuständig ist. 

Eralp forderte, im Untersuchungsausschuss zur Fördergeldvergabe zunächst anzuhören, was Friederici und was Ex-Senatorin Wedl-Wilson dort zu sagen hätten. «Dann sollte man noch mal die beiden Abgeordneten einladen und das abgleichen.» Stettner und Goiny wurden bereits am vergangenen Freitag befragt.  

«Ich denke, der Staatssekretär hat vielleicht noch ein paar Dinge, die er auspacken möchte. Und danach macht es Sinn, die beiden Abgeordneten einzuladen und sich deren Version anzuhören.» Letztendlich sei aus ihrer Sicht klar, dass beide ihr Mandat nicht behalten könnten.