Der frühere Kultursenator Klaus Lederer hat dem Senat mit Blick auf die Sparpläne «absolut unseriöse Haushaltsplanung» vorgeworfen. «Sie haben keinen Plan, keine Strategie», sagte der ehemalige Linken-Politiker im rbb-Inforadio. In dem Haushalt werde es «ganz viele Dinge geben, die sich gar nicht umsetzen lassen, weil da vertragliche Verpflichtungen bestehen».
Mit Blick auf die deutlichen Einschnitte im Kulturetat warnte Lederer vor einer «kulturellen Verarmung», die «nicht nur die gesellschaftliche Resilienz schwächen, sondern (...) mittelfristig auch zu weniger, zu massiv weniger Einnahmen im Landeshaushalt führen» werde. «Was man da einmal mit der Kettensäge plattgemacht hat, wächst nicht wieder nach.»
Die Kultur mache Berlin aus. Wenn man das kaputt mache, werde Berlin eine «eine ziemlich traurige, müde Stadt werden». Lederer zufolge hätten betroffene Institutionen von Anfang an stärker in die Gespräche einbezogen werden müssen.
Das Abgeordnetenhaus will heute mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition endgültig Milliardenkürzungen im Etat beschließen. Mit dem Nachtragshaushalt für 2025 sollen drei Milliarden Euro eingespart werden.
