Charterflug bringt 160 Afghanen nach Berlin

Koalition will keine neuen Aufnahmeprogramme

Die islamistischen Taliban hatten in der afghanischen Hauptstadt Kabul im August 2021 erneut die Macht übernommen. Die Bundesregierung versprach ehemaligen Ortskräften deutscher Institutionen sowie weiteren Menschen, die man für besonders gefährdet hielt, eine Aufnahme in Deutschland. Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es dazu allerdings: «Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.» 

Nachdem etliche Menschen aus dem sogenannten Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan erfolgreich auf Erteilung eines Visums geklagt hatten, wurden für diese Menschen und für Menschen mit ähnlich gelagerten Fällen wieder Einreisen nach Deutschland organisiert. Beispielsweise landeten am 2. Dezember in Erfurt 192 Afghaninnen und Afghanen mit einer rechtsverbindlichen Aufnahmezusage. Weitere Flüge werden in den nächsten Wochen erwartet. 

Rund 650 Menschen aus Afghanistan, die Zusagen über eine «Menschenrechtsliste» und die sogenannte Überbrückungsliste erhalten hatten, erhielten vergangene Woche eine endgültige Absage von der Bundesregierung - verbunden mit dem Angebot, ihnen bei der Rückkehr nach Afghanistan oder der Ausreise in ein anderes aufnahmebereites Land zu helfen, auch finanziell.