Logo DieBrandenburger News
Nachrichten / Politik

Abwahlantrag gegen Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) vom Tisch

Abwahlantrag gegen Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) vom Tisch
Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert. / Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa
Von: DieBrandenburger News

Ein Abwahlantrag gegen den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist vom Tisch. Das sagte der Fraktionschef der Linken in der Stadtverordnetenversammlung (SVV), Stefan Wollenberg, der Nachrichtenagentur dpa am Freitag. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. Die Mehrzahl derer, die den Abwahlantrag unterschrieben haben, zogen demnach bei einer kurzfristig angesetzten Sitzung am Freitagnachmittag ihre Unterschrift zurück.

Der Grund: Der Abwahlantrag sei mit Stimmen der AfD zustande gekommen, und nur so sei die geplante Sondersitzung am 26. Juni möglich geworden, sagte Wollenberg. In der Sitzung sollte sich die bisherige SVV - am 9. Juli wurde ein neues Stadtparlament gewählt - eigentlich mit dem Antrag gegen Schubert befassen.

Der Oberbürgermeister steht wegen der Annahme kostenloser Tickets für Sportveranstaltungen für sich und teils auch für seine Frau in der Kritik. Schubert hat sein Vorgehen stets verteidigt. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt.

Im Mai hieß es, mehr als die Hälfte der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung hätten einen Abwahlantrag unterstützt. Es gab jedoch immer wieder Streit unter den Stadtverordneten etwa um das Prozedere für das Verfahren.

DieBrandenburger News
Artikel von

DieBrandenburger News

DieBrandenburger News ist für die Inhalte selbst verantwortlich. Es gilt der Kodex der Plattform. Die Plattform prüft und behandelt Inhalte gemäß den gesetzlichen Vorgaben, insbesondere nach dem NetzDG.