Nachrichten werden geladen...
Eine Aktivistin aus der propalästinensischen Szene ist nach Verwendung der umstrittenen Parole «From the river to the sea, palestine will be free» freigesprochen worden. Aus mehreren Gründen liege keine Strafbarkeit vor, befand das Amtsgericht Tierga ..
Nach einer großen CSD-Demonstration mit starker propalästinensischer Beteiligung am Samstag und deren Auflösung durch die Polizei haben sich die Veranstalter beschwert. «Nachdem die Polizei die Demonstration verboten und verhindert hatte, dass sie ih ..
Die Linke und die Grünen in Berlin plädieren dafür, neben der Israel-Flagge vor dem Roten Rathaus auch die Fahne der Palästinenser zu hissen. Nach Einschätzung der Linken-Vorsitzenden Kerstin Wolter wäre ein solcher Schritt «ein klares Signal der Ant ..
Die Polizei hat die «Internationalist Queer Pride for Liberation» in Berlin wegen wiederholter Angriffe auf Einsatzkräfte und antisemitischer Parolen aufgelöst. Es seien 57 Menschen festgenommen worden, teilte die Polizei um kurz nach Mitternacht auf ..
Wegen wiederholten Angriffen auf die Polizei und antisemitischer Parolen löst die Polizei die «Internationalist Queer Pride for Liberation» in Berlin-Kreuzberg auf. Mehrere Polizisten wurden den Angaben der Polizei zufolge verletzt. Es soll unter and ..
Die Polizei in Berlin hat bei einer propalästinensischen Kundgebung am Checkpoint Charlie in Berlin-Mitte eine Sitzblockade von Demonstranten beendet. Die Menschen, die den Platz nicht verlassen wollten, wurden von der Straße geholt. Es kam vereinzel ..
Die Polizei hat die Protestkundgebung gegen die Politik Israel an der Touristenattraktion Checkpoint Charlie aufgelöst. In einer Lautsprecher-Durchsage hieß es zur Begründung, das Handeln der Demonstranten stelle «eine Gefahr für die öffentliche Sich ..
Bei einer propalästinensischen Demonstration von rund 300 Menschen an der Touristenattraktion Checkpoint Charlie in Berlin ist es nach Angaben der Polizei zu Gewalt gekommen. Es gab mehr als 20 Festnahmen, wie Sprecher Florian Nath am Abend sagte. Ne ..
An der Touristenattraktion Checkpoint Charlie in Berlin-Mitte demonstrieren Menschen lautstark gegen die Politik Israels und fordern ein Ende des Hungers im Gazastreifen. Die Demonstranten am Checkpoint Charlie riefen propalästinensische Slogans, ein ..
Ein propalästinensisches Protestcamp darf nach der Verlegung durch die Polizei zurück ans Kanzleramt ziehen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg wies eine Beschwerde der Berliner Polizei dagegen zurück. Das Verwaltungsgericht hatte zu ..
Das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels ist in Brandenburg eine Bedingung zur Einbürgerung. Neben dem Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung sei «seit Anfang Juni dieses Jahres auch die Anerkennung des Existenzrechts des Staates Isr ..