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Kommission News - Aktuelle Nachrichten

Berlin braucht dringend neue Wohnungen, doch manche Bauprojekte werden durch Konflikte ausgebremst. Was der Senat dagegen getan hat.

Brandenburg setzt Enquete-Kommission zur Umgang mit Corona-Pandemie ein

In zwei Untersuchungsausschüssen hat sich der Brandenburger Landtag mit der Corona-Pandemie auseinandergesetzt. In der neuen Wahlperiode gibt es eine Kommission - die soll den Blick nach vorn richten. | mehr

Brandenburger Landtag plant Corona-Enquete-Kommission

Das Thema Corona-Aufarbeitung war ein zentrales Anliegen des BSW im Landtagswahlkampf. Nun soll eine Enquete-Kommission Menschen zu Wort kommen lassen, die aus BSW-Sicht zu selten gehört wurden. | mehr

SPD-Fraktion plant Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit

Ein Jahr nach ihrem ersten Treffen kommen die sogenannten Brückenbauer wieder zusammen. Die Zeiten sind nicht einfacher geworden. Aber an manchen Stellen geht es voran. | mehr

Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt Ausweitung der Grenzkontrollen

Ab Montag gibt es an allen Grenzen zu den EU-Nachbarstaaten Grenzkontrollen, um irreguläre Migration einzudämmen. Der Kanzler erklärt kurz vorher bei einem Bürgerdialog noch einmal, worum es ihm geht. | mehr

Grünen-Politiker fordern Ende von Grenzkontrollen

Kontrollen an mehreren deutschen Landgrenzen sollen die Migration eindämmen - mit Erfolg, meint Innenministerin Faeser. Kritik kommt jedoch aus einer Ampel-Partei. | mehr

EU-Kommission mahnt soziale Netzwerke vor Landtagswahlen

Die EU-Kommission warnt soziale Netzwerke vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, europäische Regeln einzuhalten und Desinformation zu bekämpfen. | mehr

Ministerpräsident Woidke bewertet Entschädigung für Leag als gute Nachricht

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke bewertet staatliche Entschädigung für Leag positiv. EU-Kommission genehmigt Betrag bis zu 1,75 Milliarden Euro. | mehr

Kohleregion ohne CO2: EU-Kommissar stützt «grünes Tal»

Die EU-Kommission unterstützt die Lausitz dabei, sich als Modellregion für eine Wirtschaft ohne Klimagase zu etablieren. Industriekommissar Thierry Breton lobte die Bewerbung als erstes «Netto-Null-Valley» in Europa. | mehr

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