Die Landtagsfraktionen von SPD und BSW machen mit ihren Plänen zu einer Corona-Enquete-Kommission ernst. Beide Fraktionen hätten den Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission «Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg» eingereicht, hieß es in einer Mitteilung der BSW-Fraktion.
Antrag voraussichtlich kommende Woche im Plenum
Beide Parteien hatten sich im Koalitionsvertrag auf ein solches Instrument geeinigt. Darin heißt es: «Um aus den Maßnahmen zur Abwehr der Corona-Pandemie für die Zukunft die richtigen Schlüsse zu ziehen, setzen wir eine Enquetekommission ein.» Der Antrag wird voraussichtlich kommende Woche im Plenum behandelt.
