Wegner kritisiert Jubel bei Demo nach Irans Raketenangriff

Polizei bereitet sich auf Demonstrationen zum Jahrestag vor

Angesichts möglicher Aggressionen und Krawalle bereitet sich die Polizei auf verschiedene Szenarien vor und will frühzeitig eingreifen. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) kündigte an: «Sie hat meine volle Rückendeckung und wird auch künftig gegen antisemitische Äußerungen und Straftaten vorgehen.»

Irans Revolutionsgarden hatten nach eigenen Angaben Dutzende Raketen auf Israel abgefeuert. Der Angriff sei eine Vergeltung für die Tötung von Hamas-Auslandschef Ismail Hanija, Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah sowie eines iranischen Generals, hieß es. Vor einem Jahr am 7. Oktober hatten nach dem Massaker der Hamas einige Menschen auf der Sonnenallee in Neukölln gefeiert und Gebäck verteilt.

Ermittlungen wegen Volksverhetzung und Beleidigung bei Demonstration

Bei den beiden Demonstrationen am Dienstag kam es nach Angaben der Polizei zu mehreren Straftaten. In sieben Fällen wird unter anderem wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Widerstands gegen Polizisten ermittelt. Eine Polizistin sei mit einem Gegenstand am Kopf getroffen worden. Eine Demonstrantin versuchte laut Polizei, ein Auto der Polizei anzuzünden, sie wurde festgenommen. 

Insgesamt wurden mindestens vier Demonstranten vorübergehend festgenommen, es gab sieben Anzeigen unter anderem wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Widerstand gegen Polizisten, wie eine Sprecherin sagte. Eine Polizistin sei von einem Gegenstand am Kopf getroffen worden. 

Bei der Demonstration am Kottbusser Tor in Kreuzberg sei es «schon beim Verlesen der Beschränkungen zu untersagten Ausrufen» gekommen, schrieb die Polizei auf der Plattform X. «Kurz darauf wurden erneut untersagte Parolen skandiert.» Der Versammlungsleiter habe die Demonstration beendet.

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