In Berlin haben Tankstellen tausendfach gegen die seit Anfang April geltende 12-Uhr-Regel verstoßen. Sie legt fest, dass Tankstellen in ganz Deutschland angesichts der stark gestiegenen Spritpreise nur noch einmal am Tag um 12.00 Uhr die Preise erhöhen dürfen. Im April wurde in Berlin mehr als 2.300 Mal dagegen verstoßen, im Mai sogar mehr als 4.300 Mal. Das geht aus einer Antwort der Wirtschaftssenatsverwaltung auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Jan Lehmann hervor.
Grundlage für die Angaben sind demnach zwei Datenpakete der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe beim Bundeskartellamt (MTS-K) für die Monate April und Mai.
Auffällig sei, dass die Zahl der gemeldeten Preisänderungen von April auf Mai von mehr als 143.200 auf rund 46.600 zurückgegangen sei, während die Verstöße in Summe deutlich zugenommen hätten, teilte Lehmann mit. «Es wurden also deutlich seltener am Tag die Preise angepasst, dafür wurde jedoch öfter die 12-Uhr-Regel missachtet.» Der Anteil der Verstöße an allen Preisänderungen sei damit von rund 1,6 Prozent im April auf mehr als 9 Prozent im Mai gestiegen.
