Es hat Diskussionen, viele Informationen, manchmal auch Streit gegeben. Nach rund 15 Monaten hat die vom Berliner Abgeordnetenhaus eingesetzte Enquete-Kommission gegen Rassismus und Antisemitismus ihre Arbeit beendet. Der Abschlussbericht soll nun an das Landesparlament gehen und dort voraussichtlich am 18. Juni im Plenum beraten werden, wie der Kommissionsvorsitzende und SPD-Fraktionschef Raed Saleh (SPD) ankündigte.
Die Kommission tagte zwölfmal. Es gab 15 Anhörungen, in denen 54 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu Wort kamen. Begleitend dazu wurden zu den jeweiligen Themenfeldern Vertreter der zuständigen Senatsverwaltungen eingeladen, die der Kommission Bericht erstatteten.
Der Abschlussbericht umfasst Saleh zufolge einen Abschnitt zur Arbeitsweise und den Zielsetzungen der Kommission. Ein weiterer, umfangreicher Abschnitt fasst die Einschätzungen der Experten zusammen, die zu ganz unterschiedlichen Themen Stellung nahmen. Er beinhaltet auch ihre Forderungen und Empfehlungen. Ein dritter Teil widmet sich den Bewertungen der in der Kommission vertretenen Fraktionen des Abgeordnetenhauses dazu.
