Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz in Brandenburg legt Einspruch gegen die Kreistagswahl Dahme-Spreewald ein. Trotz rechtzeitiger Beantragung von Standorten für Großplakate habe die Gemeinde Eichwalde (Wahlkreis 1) die entsprechende Sondernutzungserlaubnis erst am 3. Juni in der Woche vor der Wahl ausgestellt, kritisierte der Landesvorsitzende und Kandidat der Partei aus Zeuthen, Jan Bärenfeldt. Durch diese Verzögerung sei die Tierschutzpartei in dem Wahlkreis in ihren Wahlkampfbemühungen gegenüber den anderen Parteien erheblich benachteiligt worden.
Partei weist auf Wahlerfolge in anderen Kreisen hin
Die Tierschutzpartei trat in diesem Jahr erstmals zu den Kreistagswahlen in den Landkreisen Dahme-Spreewald, Prignitz, Oberspreewald-Lausitz und Oder-Spree an, im Landkreis Oberhavel das zweite Mal. In den Landkreisen Oberspreewald-Lausitz und Oder-Spree gewann sie jeweils einen Sitz, im Landkreis Oberhavel zwei Sitze.
Die Partei wartet nach eigenen Angaben nun auf das Ergebnis der Wahlprüfung, nachdem sich der Kreistag Dahme-Spreewald am Dienstag konstituiert und die Vorprüfung von Wahleinsprüchen dem Kreisausschuss übertragen habe.
Copyright 2024, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten