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Verfassungsschutz hilft 14 Rechtsextremisten bei Ausstieg

Verfassungsschutz hilft 14 Rechtsextremisten bei Ausstieg
2023 hat Brandenburg ein Aussteigerprogramm ins Leben gerufen für Extremisten, die aus der Szene aussteigen wollen. (Archivbild) / Foto: Monika Skolimowska/dpa
Von: DieBrandenburger News
Brandenburgs Verfassungsschutz begleitet Rechtsextremisten bei einem Ausstieg aus der Szene. Wer Hass und Gewalt den Rücken kehren will.

Rechtsextremisten lösen sich in Brandenburg auch mit Hilfe des Verfassungsschutzes aus der Szene. 14 Personen werden aktuell betreut und begleitet. Das teilte das Innenministerium in Potsdam auf Anfrage mit. 

Vor drei Jahren startete der Verfassungsschutz in Brandenburg ein eigenes Ausstiegsprogramm mit dem Namen «wageMUT», um Rechtsextremisten bei einem Ausstieg zu beraten und zu begleiten. Darunter sind laut Ministerium auch Jugendliche aus der gewaltbereiten rechtsextremistischen Szene. Ex-Verfassungsschutzchef Jörg Müller sprach von einem langwierigen Prozess, um sich von der Szene zu trennen. 

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Ausstiegswillige Extremisten im Alter von 15 bis über 60 Jahren 

Das Ausstiegsprogramm habe sich innerhalb der vergangenen drei Jahre in Brandenburg etabliert und sei gut im Land vernetzt, so ein Sprecher des Innenministeriums. Aktuell werden ausstiegswillige Rechtsextremisten sowie Reichsbürger- und Selbstverwalter begleitet. 

«Die Personen waren vorher in rechtsextremistischen Parteien und im gewaltbereiten subkulturellen Rechtsextremismus aktiv oder hatten sich im Internet radikalisiert», sagte der Sprecher. 

Die Altersspanne reiche von 15 bis über 60 Jahre. Das Programm soll Hilfe bieten für einen Übergang in ein selbstbestimmtes Leben ohne Extremismus und Hass. Auch andere Bundesländer bieten Ausstiegshilfen an. 

Höchststand bei Rechtsextremisten 2024

Die Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg erreichte 2024 nach Einschätzung des Verfassungsschutzes einen neuen Höchststand. Erfasst wurden 3.650 Personen – fast ein Fünftel mehr als im Jahr zuvor. Innenminister René Wilke (SPD) nannte die Entwicklung besorgniserregend. Vier von zehn Rechtsextremisten gelten demnach als gewaltorientiert.

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