Der Vorsitzende der Jusos Brandenburg, Leonel Richy Andicene, sieht viel Frust an der SPD-Parteibasis. Einen raschen Wechsel der Parteiführung hält er aber nicht für die Lösung.
«Die Basis ist erschöpft und gefrustet gleichermaßen», sagte Andicene der Deutschen Presse-Agentur. «Aber es reicht nicht, die Parteispitze auszutauschen und zu meinen, dann läuft es wieder.» Die SPD müsse erst ihr Profil wieder neu schärfen, findet der Landesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation.
Innerhalb der SPD wächst der Unmut über ihre Spitzenleute in der Bundesregierung. Auch Personaldebatten und die Forderung nach einem SPD-Sonderparteitag kamen auf. Es geht um die Führungsstruktur mit den Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil, die gleichzeitig auch Minister sind. In den vergangenen Monaten wurde immer wieder kritisiert, dass Bas und Klingbeil nicht genügend Raum bleibe, um sich um die Partei zu kümmern. Zudem lösen die Reformpläne der schwarz-roten Koalition Kritik aus.
In Umfragen erzielte die Bundes-SPD in der Wählergunst schwache 12 Prozent. Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September kämpft die Partei nach den Befragungen der Meinungsforschungsinstitute mit Werten zwischen 5 und 7 Prozent.
Die Politik der Bundesregierung habe das sozialdemokratische Profil «entkernt», sagte Andicene. Aus ostdeutscher Sicht sei es auch angesichts der bevorstehenden Wahlen besonders bitter, dass die Bundespolitik völlig verdecke, was Sozialdemokraten in den Ländern und Kommunen leisteten. Die laufenden Wahlkämpfe seien auf bundespolitische Themen verengt. «Das, was die SPD auf Bundesebene macht, ist keine Rückendeckung.»
Der Juso-Landesvorsitzende sprach sich generell dafür aus, Parteiführung und Ministeramt personell zu trennen - unabhängig von den Personen Bas und Klingbeil, wie er sagte. Aber Schnellschüsse seien jetzt nicht das Schlauste.
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