Eralp: Antisemitismus in Berlin konsequent bekämpfen

Berlins Linke-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp hat betont, es sei nötig, konsequent gegen Antisemitismus vorzugehen, egal, woher er komme. Selbstverständlich nehme sie es ernst, wenn jüdische Menschen mit Blick auf Vorgänge in ihrer Partei Sorgen äußerten, sagte sie bei der jüngsten Sitzung im Abgeordnetenhaus. 

Auch in Berlin hätten jüdische Menschen Angst, ihr Jüdischsein zu zeigen. Es gebe Anfeindungen, Übergriffe und Beschimpfungen von verschiedenen Seiten, ergänzte Eralp. Antisemitismus finde sich in allen gesellschaftlichen und politischen Milieus.

Die Linke-Politikerin erinnerte an den Fünf-Punkte-Plan ihrer Partei, der im Wahlkampf vorgestellt wurde. Sie wolle ihn mit Leben füllen. Nötig seien mehr Aufklärung und Prävention, jüdisches Leben müsse noch sichtbarer werden. 

Antisemitismus als Dauerthema 

Eralp erinnerte an die Pogromnacht vom 9. November 1938, als auch in Berlin Synagogen brannten, jüdische Geschäfte geplündert sowie Juden misshandelt und ermordet wurden. Es sei ein weiterer Schritt auf dem Weg zum Holocaust gewesen, so die Linke-Politikerin. 

In Berlin führen Linke, Grüne und SPD seit Anfang November Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung. Wegen entsprechender Vorfälle in den Reihen der Linken hat es in den vergangenen Wochen immer wieder Diskussionen über das konsequente Vorgehen gegen Antisemitismus gegeben, die weiter anhalten.

In der Kritik steht unter anderem die Linke-Abgeordnete Vanessa Emde, der vorgehalten wird, das Existenzrecht Israels nicht anzuerkennen. Der Linke-Fraktionsvorstand hat inzwischen einen Antrag zum Ausschluss Emdes aus der Fraktion angekündigt.