Die automatische Änderung der Diäten der Brandenburger Landtagsabgeordneten könnte bald auf den Prüfstand kommen. Der BSW-Fraktionsvorsitzende Robert Crumbach warb für eine Neuregelung. «Unsere Fraktion hält die bereits beschlossene Erhöhung für falsch», sagte Crumbach nach einer Sitzung der Fraktion. «Gesetze müssen eingehalten werden, aber wir werden uns bemühen, das neu und besser zu regeln.»
SPD-Fraktionschef Daniel Keller sieht zwar keine Notwendigkeit für Änderungen, zeigt sich aber offen. «Ich kenne keinen besseren Mechanismus», sagte Keller. Aber: «Da sind wir offen, im ersten oder zweiten Quartal das auch im Rahmen des Abgeordnetengesetzes zu diskutieren.» SPD und BSW verhandeln derzeit über eine gemeinsame Koalition.
CDU-Fraktionschef Jan Redmann sagte: «Es wird eine Neuregelung geben und die werden wir erarbeiten.» Die AfD lehnt die automatische Steigerung ab. «Warum sagen wir nicht einfach mal: Hier ist jetzt eine Stagnation da», sagte die Abgeordnete Lena Kotré.
