Der Brandenburger Linke-Abgeordnete Andreas Büttner ist zum ersten Antisemitismusbeauftragten des Landes gewählt worden. Der 50-Jährige erhielt am Mittwoch in geheimer Wahl im Landtag in Potsdam 52 von 83 abgegebenen gültigen Stimmen, das entspricht einer Zustimmung von 62 Prozent. 31 Abgeordnete votierten mit Nein, niemand enthielt sich. Büttner, Vorsitzender des Freundeskreises Israel im Landtag, hatte sich unter mehr als 30 Kandidatinnen und Kandidaten durchgesetzt. Er soll am Donnerstag im Landtag vereidigt werden. Die meisten Länder haben eine solche Stelle bereits.
Der Antisemitismusbeauftragte soll Ansprechpartner für Jüdinnen und Juden sowie für die Belange jüdischer Gruppen sein, auch bei mutmaßlich antisemitischen Vorfällen. Zu seinen Aufgaben zählt die Bekämpfung antisemitischer Haltungen und Äußerungen. Der Landtag hatte im November vergangenen Jahres das Gesetz zur Einrichtung der Stelle beschlossen. Die AfD hält die Stelle für falsch. Sie löst das Problem des Antisemitismus nach Ansicht von AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt nicht. Die Zahl der Nein-Stimmen bei der Wahl war allerdings höher als die der AfD-Abgeordneten.
