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AfD-Kandidat für Vize-Posten im Abgeordnetenhaus scheitert

AfD-Kandidat für Vize-Posten im Abgeordnetenhaus scheitert
Der CDU-Politiker Kurt Wanser eröffnete als Alterspräsident die erste Plenarsitzung des neuen Berliner Abgeordnetenhauses. / Foto: Britta Pedersen/dpa
Viele jüdische Menschen fühlen sich in Berlin nicht mehr sicher, sagt der CDU-Politiker Wansner. Das fordert der Alterspräsident zum Auftakt der ersten Parlamentssitzung von Parteien und Bürgern.

Der AfD-Kandidat für den Posten des Vizepräsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses, Martin Trefzer, ist bei der Wahl im Plenum durchgefallen. Trefzer erhielt in geheimer Abstimmung bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments bei 149 abgegebenen Stimmen nur 40 Ja-Stimmen. Seine Fraktion zählt 29 Abgeordnete. 

Die CDU-Kandidatin für den Vizeposten, Cornelia Seibeld, bekam dagegen eine Mehrheit. Für sie stimmten 109 Abgeordnete bei 33 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme. Seibeld wirkte in der abgelaufenen Legislaturperiode seit 2023 als Präsidentin des Abgeordnetenhauses. 

Die beiden Vizepräsidenten des Abgeordnetenhauses werden laut Geschäftsordnung von der zweit- und der drittstärksten Fraktion nominiert, also von CDU und AfD. Einer der beiden Posten bleibt nunmehr zunächst vakant.

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