Stundenlohn für Gefangene soll deutlich steigen

Die meisten Insassen in Gefängnissen arbeiten – in Werkstätten, der Küche, der Wäscherei oder an anderen Stellen. Die Bezahlung ist allerdings niedrig. Nach einem Gerichtsurteil muss sich das ändern.

Die niedrigen Stundenlöhne für Insassen von Berliner Gefängnissen sollen demnächst spürbar erhöht werden. Das kündigte der Senat in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage an. Derzeit liegen die Stundenlöhne je nach Anforderung zwischen 1,88 Euro und 2,97 Euro. Pro Monat sind das zwischen 288 Euro und 456 Euro.

Die Höhe der künftigen Bezahlung wurde noch nicht konkret mitgeteilt. Die Eckvergütung steige dann aber «substanziell» von derzeit 9 Prozent auf einen Richtwert von 15 Prozent der entsprechenden Bezugsgröße im Sozialgesetzbuch, hieß es.

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Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 2023

Berlin reagiert damit auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2023 zur Anpassung der Gefangenenbezahlung. Die höhere Bezahlung fließe in einen Gesetzesentwurf zur Reform der Justizvollzugsgesetze ein, der weitere Neuregelungen enthalte, so der Senat. Daher sei es zu Verzögerungen gekommen. Der Beschluss des Senats und die Vorlage für das Abgeordnetenhaus solle nach der Sommerpause 2025 erfolgen.

Als Beschäftigung werden demnach in den Gefängnissen Qualifizierungsmaßnahmen, Arbeit und Ausbildung im Handwerk und anderen Betrieben sowie Tätigkeiten im laufenden Anstaltsbetrieb angeboten.

Im Untersuchungsgefängnis Moabit arbeiten laut den Angaben 42 Prozent der Insassen, in der JVA Tegel 68 Prozent und im Frauengefängnis 88 Prozent. Im Durchschnitt sind es in Berlin 70 Prozent der Häftlinge.