Nach dem islamistischen Anschlag am Rande des Christopher Street Day in Berlin stellt Familienministerin Karin Prien den Ländern mehr Geld für Angebote gegen Radikalisierung in Aussicht. Konkret geht es um fünf Millionen Euro aus dem Förderprogramm «Demokratie leben!», die bisher nicht dafür vorgesehen waren. «Ich könnte mir sehr gut vorstellen, diesen Betrag einzusetzen», sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.
Prien betonte mit Blick auf den CSD-Anschlag, bei dem ein Islamist eine Frau tödlich und etwa 30 weitere Menschen teils lebensgefährlich verletzt hatte: «Für mich ist dieser erschütternde Anschlag Anlass, um die Ausrichtung von "Demokratie leben!" bei der Extremismusprävention nachzuschärfen und dabei das Thema Deradikalisierung in den Fokus zu nehmen.» Dabei will sie sich mit den Ländern und mit Verbänden beraten, auch mit den muslimischen Gemeinschaften.
Deradikalisierungsprogramme zielen darauf, junge Leute mit intensiver Beratung von ihren radikalen Ansichten abzubringen. Die wissenschaftliche Begleitung zeige, dass solche Programme erfolgreich sein könnten, sagte Prien. Voraussetzung sei allerdings, dass die Betreffenden offen dafür seien. «Wenn junge Leute so stark radikalisiert sind wie dieser Täter, dann ist ein Deradikalisierungsprogramm mutmaßlich nicht die Methode der Wahl. Da geht es dann eher um Strafjustiz, Überwachung und Schutzmaßnahmen.»
