Syrischer Präsident verschiebt Deutschlandbesuch

Kurdische Gemeinde hält an Großdemonstration fest

Trotz der Verschiebung des Besuchs soll am Montag eine Großdemonstration gegen die Politik al-Scharaas und gegen die Haltung des Westens dazu in Berlin stattfinden. «Wir werden das auf jeden Fall durchziehen», sagte der Vorsitzende der Kurdischen Gemeinde in Deutschland, Ali Ertan Toprak, am Abend der dpa. 

Die Kurdische Gemeinde und die Alevitische Gemeinde haben zusammen mit fast 30 weiteren Organisationen für 16.00 Uhr zu der Demonstration am Brandenburger Tor aufgerufen. Toprak sagte, man rechne mit mehr als 10.000 Teilnehmern. Er verwies darauf, dass der Besuch nur verschoben sei und die Einladung weiterhin stehe. Deswegen werde man auch an der Demonstration festhalten. Kurden und Aleviten werfen der syrischen Regierung gewaltsame Unterdrückung ethnischer und religiöser Minderheiten in Syrien vor. 

Mehrere Gewaltwellen gegen Minderheiten seit dem Umbruch

In dem arabischen Land wurde Ende 2024 der langjährige Machthaber Baschar al-Assad durch die von al-Scharaa angeführte Islamistenmiliz HTS gestürzt. Al-Scharaa wurde im Januar vergangenen Jahres zum Übergangspräsidenten ernannt und steuert das Land seitdem hin zu einer Öffnung und Annäherung an den Westen. Seit dem Umbruch ist es bereits mehrfach zu Gewaltwellen gegen Minderheiten in Syrien gekommen.

Der Konflikt mit den Kurden im Nordosten Syriens dürfte al-Scharaa trotz der von Damaskus verkündeten Waffenruhe weiter intensiv beschäftigen. Schon nach der Einigung beider Seiten im März 2025 gab es Probleme bei der Umsetzung und offene Streitpunkte, die sich schließlich in neuer Gewalt entluden. 

Wieder Abschiebungen nach Syrien

Merz hatte al-Scharaa bereits im November nach Deutschland eingeladen, um mit ihm über den Wiederaufbau des Landes, aber vor allem über die Rückführung syrischer Flüchtlinge zu sprechen. Die Bundesregierung hat wieder mit der Abschiebung von syrischen Straftätern begonnen, bisher gab es aber erst drei. Vor allem die Union dringt auf eine Rückführung eines großen Teils der mehr als 900.000 syrischen Flüchtlinge in Deutschland.

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