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Polizei: Vermummung im Protestcamp gegen Tesla strafbar

Polizei: Vermummung im Protestcamp gegen Tesla strafbar
Ein Aktivist der Initiative «Tesla stoppen» hängt an einem Seil unter einem Baumhaus in einem Wald nahe der Tesla-Gigafactory Berlin-Brandenburg. / Foto: Patrick Pleul/dpa
Von: DieBrandenburger News

Die Polizei hat Umweltaktivisten im Protestcamp gegen Tesla in Grünheide aufgefordert, sich nicht zu vermummen.  Camp-Teilnehmer seien sensibilisiert worden, dass es strafbar sei, sich bei einer Versammlung zu vermummen, sagte ein Sprecher der Polizeidirektion Ost am Freitag. Am Vormittag sei eine Frau bei einer Mahnwache wegen Vermummung mit auf das Polizeirevier genommen worden, um ihre Identität festzustellen. Es wurde eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gestellt. 

Umweltschützer halten seit vergangener Woche aus Protest gegen Erweiterungspläne des E-Autobauers Tesla ein Waldstück besetzt. Schon seit Bekanntwerden des Camps mit Baumhäusern sind dort vermummte Aktivisten zu sehen. Sie verdecken ihr Gesicht mit Tüchern und tragen Kapuzen oder Mützen. 

Die Initiative «Tesla stoppen» schrieb in ihrem Telegram-Informationskanal: «Viele Menschen vermummen sich aus Angst vor Repressionen und Strafverfolgung, da die bloße Anwesenheit, zum Beispiel in Waldbesetzungen, ein Grund für Repressionen sein kann.». Grund sei auch der Schutz vor politischen Gegnern.

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