Brandenburgs scheidender Finanzminister Robert Crumbach (SPD) hat ein Konzept zur Steuerentlastung für kleine und mittlere Einkommen vorgelegt. Das Ziel des Vorschlags für eine mögliche Bundesratsinitiative ist, dass es bis zu einem Bruttoeinkommen von 26.400 Euro im Jahr - das sind 2.222 Euro im Monat - keine Besteuerung geben soll.
Bei einem solchen Arbeitslohn läge die Ersparnis für ein Ehepaar mit zwei Kindern bei 4.470 Euro im Jahr und für eine Alleinerziehende oder einen Alleinerziehenden mit Kind bei 1.174 Euro im Jahr. Ob es tatsächlich zu einer Initiative für die Länderkammer kommt, ist aber offen.
«Mindestens 20 Millionen Steuerpflichtige deutschlandweit würden davon profitieren», sagte Crumbach. «Es geht darum, zu mehr Netto-Arbeitseinkommen zu kommen. Ich halte es auch für unabdingbar, dass man damit auch den Abstand zwischen Grundsicherung und Arbeitslohn erhöht.» Das Konzept ähnelt von der Idee dem Entlastungsbetrag für Alleinerziehende. «Ob daraus eine Bundesratsinitiative wird, muss man mit der CDU besprechen», sagte er der Deutschen Presse-Agentur und der «Märkischen Allgemeinen».
