Nach Stromausfall: Debatte über Lücken im Katastrophenschutz

Länder tragen Verantwortung im Katastrophenfall

Die Länder sind in Deutschland für den Katastrophenschutz zuständig. Dazu zählen etwa Szenarien wie Großbrände, kriminelle Cyberattacken oder Naturkatastrophen. Der Bund trägt die Verantwortung für den Zivilschutz, also den Schutz der Bevölkerung und der lebenswichtigen Infrastruktur im Spannungs- oder Verteidigungsfall.

Katastrophen- und Zivilschutz müssten stärker als bisher zusammen gedacht werden, fordert Spiegler. Für ihn sei klar, dass dies «aus einem Guss finanziert und auch umgesetzt werden muss». Das funktioniere leider bisher teilweise auch auf regionaler Ebene nicht zufriedenstellend – etwa wenn eine Gemeinde Material für den Katastrophenfall anschaffe, das inkompatibel sei mit Systemen, die in Nachbargemeinden vorhanden seien. 

Der Hauptgeschäftsführer des DStGB, André Berghegger, sagt, Kommunen, Länder und Bund müssten gemeinsam darüber sprechen, wie eine möglichst flächendeckende Versorgung mit wichtigen Materialien – etwa Notstromaggregaten – gewährleistet werden könne.

Es gebe in verschiedenen Bereichen Bundesinstitutionen wie das BBK, die einen guten Überblick hätten und eine koordinierende Funktion, sagt Berghegger. 

BSI soll mehr koordinieren dürfen

Für die Cybersicherheit sei dies das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Das Bundesamt sollte künftig eine noch zentralere Rolle spielen als bisher. Die Länder müssten einsehen, dass diese Institutionen gestärkt werden, sagt Berghegger. DStGB-Präsident Spiegler ergänzt: «Da muss man den Ländern auch sagen, gebt mal eure Widerstände gegen die Koordination durch das BSI auf.» Aus seiner Sicht sind die Länder «da ein Stück weit auch der Hemmschuh».

Copyright 2026, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten