Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hält an ihrer Entscheidung fest, zum Berliner Christopher Street Day im Juli keine Regenbogenflagge auf dem Parlamentsgebäude zu hissen. Stattdessen soll das wie schon im Vorjahr am 17. Mai geschehen, dem Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit.
«Ich habe entschieden, dass die Regenbogenflagge immer am 17. Mai auf dem Deutschen Bundestag gehisst wird», sagte Klöckner dem «Tagesspiegel». An diesem Tag gebe es einen klaren parlamentarischen Anlass: «Am 17. Mai 2002 hat der Bundestag die Rehabilitierung homosexueller Opfer der NS-Justiz beschlossen. Zugleich ist es der Internationale Tag gegen Homophobie.»
Der 17. Mai bleibt demnach der einzige Tag im Jahr, an dem die Flagge der queeren Community am Bundestag zu sehen sein wird. «Ansonsten wehen bei uns die Europaflagge und vor allem die Bundesflagge, schwarz-rot-gold», sagte Klöckner der Zeitung. «Sie steht für die Ordnung unseres Grundgesetzes: für Freiheit, Menschenwürde, Gleichheit vor dem Gesetz – und damit auch für das Recht jedes Menschen auf sexuelle Selbstbestimmung.»
Klöckner hatte bereits im Vorjahr entschieden, die Regenbogenfahne aus Neutralitätsgründen nicht zum Berliner CSD zu hissen, sondern nur zum Tag gegen Homophobie (17. Mai). Dies hatte eine kontroverse Debatte zur Folge. In diesem Jahr findet der CSD am 24. und 25. Juli statt.
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