Stichwahl in Strausberg nach aufgehobener Hauptwahl – Vorwürfe wegen Manipulation

Unstimmigkeiten bei Briefwahl-Unterlagen? 

Es sei auffällig, dass ein «außergewöhnlich großer Anteil der Wahlbriefe» nicht den Weg zurück vom Wähler zur Wahlbehörde gefunden hätten, hatte der Landkreis erklärt. Briefwahlunterlagen kommen nun laut Stadtverwaltung ausschließlich in den Briefkasten der Stadt Strausberg, nicht mehr in die Filiale des Kandidaten. 

Hübner weist den Verdacht der Wahlmanipulation entschieden zurück und sprach von einer Intrige gegen ihn. Der Landrat erstattete Anzeige gegen Unbekannt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Verdachts der Wahlfälschung. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung.

Wahleinsprüche wahrscheinlich 

Unter anderem die Linke kündigte in Strausberg an, nach der Stichwahl Wahleinspruch einzulegen. «Wir brauchen eine Wahlwiederholung, damit wir eine saubere Wahl durchführen können», sagte der Co-Vorsitzende der Linken, Oliver Haselberger. Auch Landrat Schmidt will Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl einlegen. Die Stadtverordnetenversammlung muss sich dann damit befassen. 

Hürde bei Wahlbeteiligung

«Wahleinsprüche sind in solchen Situationen nicht ungewöhnlich. Ob und wie diese begründet werden, bleibt abzuwarten», sagte Bürgermeisterkandidat Hübner. Er gehe zudem davon aus, dass eine ausreichende Wahlbeteiligung erreicht werde. Notwendig ist das Erfüllen eines Quorums. Das bedeutet, die Mehrheit der gültigen Stimmen für einen Kandidaten oder eine Kandidatin muss mindestens 15 Prozent der wahlberechtigten Personen umfassen.

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