Stahlkrise: Brandenburg für Schutz vor Billigimporten

Wirtschaftsminister dringt auf Stromsubvention

Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) machte vor dem Gipfel deutlich, dass die schnelle Einführung eines niedrigeren Strompreises für die Industrie nötig sei. «Wir brauchen diese Stromsubvention in den nächsten Jahren, bis die großen Energiefragen geklärt sind», sagte Keller dem Sender RBB. Ein solcher ermäßigter Strompreis könne zum Beispiel im Riva-Stahlwerk in Hennigsdorf dafür sorgen, dass dort wieder die Produktion hochfahre. Seit zehn Monaten herrscht dort «Kurzarbeit Null» - gearbeitet wird nicht.

Keller forderte auch faire Wettbewerbsbedingungen für europäische Stahlproduzenten, gerade wenn es um die Herstellung von grünem Stahl geht, also Stahl, der CO2-neutral hergestellt wird. «Wenn Europa festlegt, dass wir vor allem grünen Stahl verwenden wollen, dass wir dekarbonisieren müssen, müssen wir auch dafür sorgen, dass wir uns vor billigen Stahlimporten schützen, die nicht unter diesen Bedingungen produziert werden.»

ArcelorMittal Europe hatte im Juni mitgeteilt, dass die Pläne aufgegeben würden, die Flachstahlwerke in Bremen und Eisenhüttenstadt auf eine klimaneutrale Produktion ohne Kohleverbrennung umzustellen. Im Riva-Stahlwerk in Hennigsdorf war Kurzarbeit angeordnet worden.