Senatorin Kiziltepe rügt Sparpläne bei Integrationskursen

Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe kritisiert die vom Bund geplanten Einsparungen bei den Integrationskursen für Migranten. «Das ist unverantwortlich und unsinnig», sagte die SPD-Politikerin. Sie appellierte an die Bundesregierung, die Entscheidung zu überdenken. «Hunderttausende Menschen, die sich integrieren wollen, landen sonst in einer Sackgasse», warnte sie. Es drohten katastrophale kurzfristige und nachhaltige Folgen für die Gesellschaft. 

Betroffen von der Entscheidung des von Alexander Dobrindt (CSU) geführten Bundesinnenministeriums sind vor allem Asylbewerber, Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, EU-Bürger und Menschen, die mit einer Duldung in Deutschland leben. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums hatte vergangene Woche gesagt, die Kurse sollen künftig vor allem für Migranten zur Verfügung stehen, die wahrscheinlich dauerhaft in Deutschland bleiben können. 

Keine Lösung sei es, die Kurse auf Dauer unbegrenzt für alle Interessenten zu finanzieren, denn sie kosteten pro Teilnehmer mehrere Tausend Euro. Das System sei in den vergangenen Jahren erheblich gewachsen, künftig wolle man wieder «gezielter» vorgehen.

Kurse für Sprache, Geschichte und Kultur

Während der Regierungszeit von SPD, Grünen und FDP waren die Integrationskurse für alle Interessenten geöffnet worden. In den Kursen wird Migranten vor allem die deutsche Sprache beigebracht, es geht aber auch um die deutsche Geschichte und Kultur.

Kizeltepe sagte, sollte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) an den Sparplänen festhalten, werde sie landesrechtliche Maßnahmen prüfen, um eine Teilnahme für einen möglichst weiten Kreis zu ermöglichen.