Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert hat sich rund zwei Monate vor der Kommunalwahl gegen Vorwürfe wegen der Annahme von Einladungen zu Veranstaltungen verteidigt. «Ich will und ich werde mich, das habe ich gesagt, dem stellen», sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in der Stadtverordnetenversammlung. «Es stimmt, dass ich auf Einladung der Vereine regelmäßig Besucher von Sportveranstaltungen, von Kulturveranstaltungen und gesellschaftlichen Anlässen in unserer Stadt bin.» Dabei geht es auch um Fälle in Begleitung seiner Ehefrau.
Schubert verwies jedoch darauf, dass er die Einladungen bisher auf Grundlage von Arbeitsmaterialien zu einer Dienstanweisung zur Korruptionsbekämpfung von 2016 angenommen habe. Darin werde auch die Möglichkeit der Begleitung geregelt. «Und das ist in dem Fall meine Ehepartnerin.»
Bei der Annahme kostenloser VIP-Tickets geht es um die Frage, ob Schubert rechtens gehandelt hat oder nicht. Im Februar beantragte er beim Innenministerium die Prüfung eines Disziplinarverfahrens gegen sich. «Es ist noch nicht absehbar, wann die Einleitungsprüfung ein Ergebnis bringen wird», teilte Ministeriumssprecher Martin Burmeister auf Anfrage mit. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin prüft die Vorwürfe zudem von Amts wegen.
