Wegen Korruptionsvorwürfen droht dem Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) erneut ein Abwahlantrag. Der Stadtverordnete der BVB/Freien Wähler, Andreas Menzel, startete ein Abwahlverfahren, wie die Fraktion mitteilte. Zunächst sind für die Einreichung eines Abwahlantrags aber erst die Unterschriften von mindestens der Hälfte der Stadtverordneten nötig.
Freie Wähler wollten Rücktritt
Die BVB/Freien Wähler hatten zuvor bereits den Rücktritt des Oberbürgermeisters oder das Ruhenlassen des Amtes bis zum Ende der staatsanwaltlichen Ermittlungen gefordert. Ein erster Abwahlantrag gegen Schubert war im Juni gescheitert, weil er mit Stimmen der AfD zustande gekommen sein soll und daraufhin andere Abgeordnete ihre Unterschriften zurückzogen.