Bundespolizei registriert weniger unerlaubte Einreisen an Deutschlands Grenzen

Vollstreckung offener Haftbefehle als «Beifang»

Seit dem 16. September stellte die Bundespolizei 18.806 unerlaubte Einreisen fest. Davon wurden 11.675 Menschen direkt an der Grenze oder beim illegalen Grenzübertritt zurückgewiesen. 592 Menschen besaßen den Angaben zufolge eine Wiedereinreisesperre für Deutschland und wurden daher an der Einreise gehindert. 410 Schleuser wurden vorläufig festgenommen. «Als Beifang konnten 2.454 offene Haftbefehle vollstreckt» werden, wie die Bundespolizei weiter mitteilte. 285 Menschen aus dem links-, rechts- und ausländerextremistischen oder dem islamistischen Spektrum seien festgestellt worden.

Von einer unerlaubten Einreise spricht die Polizei, wenn ein Ausländer ohne gültigen Aufenthaltstitel die Grenze überqueren will. Zurückweisungen sind nach Auffassung der Bundesregierung nur erlaubt, wenn jemand kein Asylbegehren äußert oder wenn für ihn eine zeitweilige Wiedereinreisesperre gilt. Das ist etwa der Fall, wenn jemand zuvor abgeschoben wurde, oder bei Menschen, die aus sogenannten sicheren Herkunftsländern kommen, wenn ihr Asylantrag zuvor bereits als «offensichtlich unbegründet» abgelehnt wurde.