Bürgerentscheid zur OB-Abwahl in Potsdam steht bevor

Für eine Abwahl gilt ein Quorum beim Bürgerentscheid 

Der Oberbürgermeister gilt als abgewählt, wenn eine Mehrheit der Wählenden mit Ja stimmt. Dabei gilt eine zentrale Hürde: Die Mehrheit muss mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten umfassen. 

Mit Spannung wird deshalb auch auf die Wahlbeteiligung am Sonntag geschaut. Die Parteien wollten mit Plakaten, Flyern, Songs und an Infoständen die Wahlberechtigten mobilisieren. 

Bis einschließlich Donnerstag lagen dem Wahlbüro 20.850 Briefwahlanträge vor, wie die Stadt mitteilte. Das liegt unter dem Niveau der Kommunalwahl 2024. Damals waren laut Wahlleiter in einem vergleichbaren Zeitraum 13.400 Anträge mehr eingegangen. 

Der Bürgerentscheid verursacht laut Verwaltung Kosten von rund 250.000 Euro. Rund 1.200 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind am Sonntag am Einsatz. Bei einer Abwahl Schuberts müsste es innerhalb einiger Monate eine Neuwahl geben.

Die Stadtfraktionen fordern einen personellen Neuanfang. Allein die SPD unterstützt den Oberbürgermeister weiterhin und zieht eine positive Bilanz seiner Amtszeit seit 2018. Schuberts reguläre Amtszeit dauert bis Herbst 2026.