In Berlin soll der Bau von Wohnungen einfacher, günstiger und schneller werden. Der Senat beschloss dazu ein sogenanntes Gesetz zum einfachen Bauen, das unter anderem eine Senkung von Baustandards und schlankere Genehmigungsverfahren vorsieht.
Durch das sogenannte Artikelgesetz werden mehrere bestehende Gesetze und weitere Vorschriften geändert. Es soll nach Angaben von Bausenator Christian Gaebler (SPD) noch vor der Sommerpause vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden.
Änderungen im Detail
Das Gesetz umfasst zum Beispiel Änderungen der Bauordnung, um den Umbau bestehender Gebäude zu Wohnzwecken zu erleichtern. Rechtliche Anforderungen etwa zum Brand- oder Schallschutz werden ebenso gesenkt wie die Mindestraumhöhe in Dachgeschossen. Die Pflicht zur Schaffung von Abstellräumen bei Neubauwohnungen entfällt.
Im Zuge von Baugenehmigungsverfahren werden bestimmte Fristen verkürzt, um Prozesse zu beschleunigen. Die Änderung des Denkmalschutzgesetzes hat ebenfalls eine Vereinfachung zum Ziel: Denkmalschutzbehörden sollen künftig Maßnahmen benennen, bei denen aus ihrer Sicht keine gesonderte Genehmigung mehr nötig ist.
