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spd-berlin News - Aktuelle Nachrichten

Die Berliner Linke-Abgeordnete Vanessa Emde hält an umstrittenen Aussagen zu Israel und dem Nahostkonflikt fest. Womit muss sie rechnen? Was die Fraktionsspitze dazu sagt.

Trotz Immunität: Ermittlungen gegen Krach können weitergehen

Seit Steffen Krach im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, ruhen die Ermittlungen gegen ihn. Die Staatsanwaltschaft Hannover hält eine Aufhebung seiner Immunität für nötig, um das Verfahren fortzusetzen. | mehr

Lauterbach lehnt rot-rot-grüne Koalition in Berlin ab

SPD-Politiker Karl Lauterbach ist entschieden gegen eine rot-grün-rote Landesregierung in Berlin – und das, obwohl er grundsätzlich nichts gegen Bündnisse mit der Linken hat. Was sind seine Argumente? | mehr

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«Kantige Politik» - Neue Strömung in der Berliner SPD

In der Berliner SPD formiert sich mit «Stellwerk» eine neue Strömung. Sie kritisiert den Kurs der Mitte – und will sich in Debatten um Programm und Parteispitze einmischen. | mehr

Immunität: Ermittlungen gegen SPD-Politiker Krach ruhen

Berlins SPD-Landeschef Steffen Krach genießt als Abgeordneter Immunität. Die Staatsanwaltschaft Hannover prüft das weitere Vorgehen. Gegen drei weitere Beschuldigte wird weiter ermittelt. | mehr

SPD-Landeschef Krach: Gespräch mit CDU kommt «sehr spät»

Sechs Wochen nach der Wahl will die CDU mit der SPD über eine mögliche Alternative zu einem Linke-geführten Bündnis sprechen. Steffen Krach zeigt sich verwundert. | mehr

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Krach über Eralps Bedenken: «Das Signal ist verheerend»

Ein «Spiegel»-Bericht enthüllt Befürchtungen der Berliner Linken-Wahlsiegerin Eralp. Was für den SPD-Landeschef Krach daraus folgt. | mehr

Thierse für unabhängigen Regierungschef in Berlin

Nach der Wahl in Berlin rät Wolfgang Thierse der SPD, ein Bündnis mit der Linken zu vermeiden. Welche Alternative er für die Regierungsbildung vorschlägt. | mehr

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CDU lädt Grüne und SPD zu vertraulichen Gesprächen in Berlin

Während Linke, Grüne und SPD in Berlin auf Koalitionsverhandlungen zusteuern, meldet sich die CDU zu Wort. Was hat es mit dem Gesprächsangebot auf sich? | mehr

Umfrage: Mehrheit lehnt rot-grün-rote Koalition in Berlin ab

In Berlin verhandeln Linke, SPD und Grüne derzeit über eine gemeinsame Landesregierung. Eine solche Koalition stößt auf Skepsis - auch unter Anhängern von SPD und Grünen. | mehr

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Berliner SPD-Abgeordnete unterstützen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen

Rot-Grün-Rot in Berlin? Bei der SPD geht die Debatte hin und her. Nun melden sich die Bundestagsabgeordneten aus der Hauptstadt zu Wort. | mehr

Vergesellschaftung verbieten? Regierung noch in Abstimmung

Linke, SPD und Grüne wollen im Fall einer Regierung Wohnungen in Berlin vergesellschaften. Die Bundesregierung will das verhindern - doch das geplante Verbot hat rechtliche Hürden. | mehr

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Giffey kritisiert Vergesellschaftungspläne für 160.000 Berliner Wohnungen

Die SPD-Politikerin Franziska Giffey lehnt eine Vergesellschaftung von Wohnungen in Berlin ab. Warum sie das Vorhaben aus dem rot-grün-roten Sondierungspapier für ein falsches Signal hält. | mehr

Matthes nennt Berliner Sondierungen wegen Antisemitismus-Debatte ein 'Trauerspiel'

Die Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und Linken wurden zwischenzeitlich unterbrochen. Was Schauspieler Ulrich Matthes an den Gesprächen besonders beunruhigt. | mehr

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Trotz vieler Hürden: Berliner Parteien sondieren weiter

Erst lange Vorgespräche, dann unterbrochene Sondierungen: Wie geht es jetzt weiter mit der Regierungsbildung in Berlin? Immerhin soll es weitergehen. | mehr

SPD fordert Klarheit von der Linken nach Abbruch der rot-grün-roten Sondierungen in Berlin

Nach der Unterbrechung der rot-grün-roten Sondierungsgespräche kritisieren die Berliner SPD-Vorsitzenden die Linke. Sie fordern von der Linken Verlässlichkeit und sehen einen Vertrauensverlust. | mehr

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Berliner Grüne fordern Einhaltung gemeinsamer Erklärung gegen Antisemitismus

Die Sondierungen in Berlin sind gestoppt, aber die Grünen wollen reden nach den Irritationen wegen einer Erklärung der Linken zum Antisemitismus. Man wolle Rot-Grün-Rot, heißt es. | mehr

Frühere Berliner SPD-Politiker: Keine Gespräche mit Linken

Die Sondierungen zur Regierungsbildung zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin liegen auf Eis. Und das ist gut so, finden mehrere ehemals mächtige SPD-Politiker. | mehr

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Schwerdtner bedauert Gesprächspause in Berlin

Die Gespräche über eine rot-grün-rote Regierung in Berlin liegen auf Eis. Linken-Chefin Ines Schwerdtner hält die Erklärung ihrer Fraktion zu Antisemitismus dennoch für ausreichend. | mehr

Linke, Grüne und SPD in Berlin einigen sich auf Vorgehen gegen Antisemitismus

Grüne und SPD haben die Sondierungsgespräche mit den Linken unterbrochen. Grünen-Landeschefin Stahr stellt eine klare Forderung an den möglichen Koalitionspartner. In einem Punkt bleibt sie aber vage. | mehr

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Sondierungen in Berlin gestoppt: Linke-Fraktion unterschreibt eigene Antisemitismus-Erklärung

Die Linke will eine Koalition mit Grünen und SPD in Berlin schmieden. Doch ihr Umgang mit dem Thema sorgt für Irritationen bei den potenziellen Partnern. Welche Erwartungen gibt es nun? | mehr

Brantner: Linke hat sich nicht an Abmachung gehalten

Grüne und SPD in Berlin haben die Sondierungen mit den Linken unterbrochen. Grünen-Chefin Franziska Brantner findet das richtig. Sie sieht den Ball im Spielfeld der Linkspartei. | mehr

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Berliner Linke überrascht von Aussetzung der Sondierungen

Die Linke will eine rot-grün-rote Koalition in der Hauptstadt schmieden. Doch Grüne und SPD setzen erstmal ein Stoppschild. Die Wahlsieger verstehen das nicht. | mehr

Sondierungen in Berlin unterbrochen: Grüne und SPD fordern Klarheit nach Linke-Erklärung zu Antisemitismus

Die Sondierungen in Berlin liegen auf Eis — Grüne und SPD verlangen eine einheitliche, von allen Linke-Abgeordneten unterzeichnete Erklärung zum Umgang mit Antisemitismus. | mehr

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Berliner Linke-Fraktion bekennt sich gegen Antisemitismus und zum Existenzrecht Israels

«Das halte ich für nicht akzeptabel»: Linken-Politikerin Elif Eralp weist Merz’ Warnung vor einer Koalition in Berlin zurück. Was sie von den Gesprächen mit Grünen und SPD berichtet. | mehr

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