Prozess gegen deutsche Person aus linker Szene gestartet

Maja T. soll an gewalttätigen Angriffen auf vermeintliche Rechtsextremisten in Budapest beteiligt gewesen sein. Am ersten Prozesstag lehnte die non-binäre Person ein Schuldeingeständnis ab.

In Budapest hat der Prozess gegen die in der linken Szene als Maja T. bekannte, mutmaßlich linksextreme deutsche Person begonnen. Die ungarische Staatsanwaltschaft wirft der Person, die sich selbst als non-binär identifiziert, vor, im Februar 2023 in Budapest an vier Angriffen auf tatsächliche und vermeintliche Rechtsextremisten beteiligt gewesen und damit für schwere Körperverletzungen mitverantwortlich zu sein.

Maja T. lehnte das Angebot der Staatsanwaltschaft ab, ein Schuldgeständnis abzulegen und dafür ohne weitere Verhandlung 14 Jahre Haft zu akzeptieren. Daher ist nun ein langer Prozess zu erwarten, an dessen Ende das Höchst-Strafmaß von 24 Jahren drohen könnte.

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Angeklagte klagt über Haftbedingungen

«Ich stehe hier in einem Land vor Gericht, in dem ich als non-binäre Person nicht existiere, weil ich eine Antifaschistin bin», sagte Maja T. Sie lege Wert darauf, «dass es in diesem Prozess um viel mehr geht als um mich selbst». Sie beklagte zudem, dass sie unter «menschenunwürdigen Bedingungen» in Einzelhaft gehalten werde, mit Schlafentzug durch stündliche Kontrollen in der Zelle, sowie mangelnde hygienische Bedingungen. Zudem habe sie nur einen geringen Teil an Akten und Beweismaterial in deutscher Übersetzung erhalten.

Maja T. wurde im Dezember 2023 in Berlin verhaftet und im Juni 2024 nach Ungarn ausgeliefert - obwohl das Bundesverfassungsgericht dies untersagt hatte. Doch die Entscheidung aus Karlsruhe kam wenige Minuten zu spät. Vor drei Wochen hatte das Bundesverfassungsgericht erneut entschieden, dass diese Auslieferung nicht rechtens war. Richter Jozsef Sos erklärte, dieser Vorgang spiele für den Prozess in Ungarn keine Rolle.