Messer und Schusswaffen bei Justizkontrollen gefunden

Auch Schusswaffen gefunden

Am Kammergericht entdeckten Wachtmeister 283 Messer, Cuttermesser und Klingen (2023: 275), beim Amtsgericht Charlottenburg war die Zahl mit 764 Fällen mehr als doppelt so hoch wie im Gesamtjahr 2023 (322). Auch am Amtsgericht Köpenick (131 Fälle; 2023: 57) sowie dem Landgericht II (64 Fälle; 2023: 22) stieg die Zahl deutlich.

Auch Schusswaffen trugen Besucher der Gerichte bei sich. Bei Kontrollen am Justizcampus Moabit - wozu das Amtsgericht Tiergarten und das Landgericht sowie die Staatsanwaltschaft und das Verwaltungsgericht gehören - war das dreimal der Fall. Für das Amtsgericht Neukölln werden 33 Vorfälle genannt, allerdings handelt es sich dabei auch um andere Gegenstände dieser Kategorie.

Justiz: Erkennbare Zunahme von Bedrohungslagen

Laut Justizverwaltung gibt es eine «erkennbare Zunahme von Bedrohungslagen und kritischen Situationen, die durch aggressives Verhalten von Besucherinnen und Besuchern verursacht werden». Davon seien vor allem die Justizwachtmeister bei Einlasskontrollen betroffen. «Verbale Auseinandersetzungen, die häufig auch aggressiv verlaufen, gehören mittlerweile zum Alltag und werden in der Regel nicht gemeldet», hieß es. Zu Gewalt komme es aber nur vereinzelt.

Ständige Eingangskontrollen an den Straf-, Zivil- und Fachgerichten in der Hauptstadt wurden mit einem Sicherheitskonzept 2018 beschlossen. Dazu gehören etwa Drehkreuze oder sogenannte Karusselltüren und Sicherheitsschleusen mit Technik zum Durchleuchten, wie man sie von der Gepäckkontrolle am Flughafen kennt. Erste Kontrollen gab es aber schon deutlich früher, am Kammergericht laut Justizverwaltung bereits 1997.

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