Nach jahrelangen Ermittlungen wegen angeblich zu Unrecht kassierter Beträge in Höhe von rund 85 Millionen Euro hat am Berliner Landgericht ein Korruptionsprozess begonnen. Angeklagt sind ein damaliges Vorstandsmitglied der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin sowie zwei leitende Mitarbeiter einer gesetzlichen Krankenkasse. Sie sollen sogenannte Unrechtsvereinbarungen getroffen haben. Es seien Gesundheitsdaten von Versicherten nachträglich verändert worden, um auf diesem Wege höhere Zuwendungen aus dem Gesundheitsfonds zu erhalten.
Die Verteidiger wiesen die Vorwürfe in Erklärungen zur Anklage zurück. Es habe keine Untreue gegeben und auch Korruption sei «fernliegend». Die beiden Mitarbeiter der Krankenkasse hätten dem KV-Vorstand «weder einen Vorteil gewährt noch ihn bestochen». Zu keinem Zeitpunkt sei es um ein Verfälschen von richtigen Daten gegangen – «es ging um die Korrektur fehlerhafter Daten». Der Prozess werde ergeben, dass die Vorwürfe unbegründet seien.
