Der Internet-Handelskonzern Amazon und der Druckerhersteller Brother haben vor Gericht einen Erfolg gegen Produktfälscher in Europa erzielt. Dabei ging es um gefälschte Tonerkartuschen für Drucker, die im Internet über Amazon verkauft wurden. Das Landgericht Berlin verurteilte eine ganze Reihe von beklagten Personen und Firmen dazu, 500.000 Euro Schadenersatz an Brother zu zahlen. Das nun bekanntgewordene Urteil erging bereits am 1. Juli.
Streitwert 2,2 Millionen Euro
Außerdem müssen die Beklagten den Firmen Brother und Amazon weitere Schäden ersetzen sowie den Vertrieb nachgefüllter Druckerkartuschen unterlassen, diese herausgeben und Auskunft über die Herkunft und Vertriebswege erteilen. Den Streitwert hatte das Gericht auf 2,2 Millionen Euro festgesetzt.
Die Verkäufer hätten «zumindest fahrlässig gehandelt», so das Gericht. «Gewerbliche Einkäufer müssen in Anbetracht der weiten Verbreitung von
Piraterieware beim Einkauf von Markenwaren regelmäßig deren Echtheit überprüfen.»
Ihre Klage hatten Amazon und Brother 2022 wegen Produktfälschung oder Vertrieb gefälschter Produkte gegen insgesamt 18 Personen und Firmen gestellt. Für einen Teil der Beklagten ist das Urteil rechtskräftig, für andere noch nicht.
